Racial Profiling Podiumsdiskussion

Am 1. November 2017 veranstaltete die Amnesty International Hochschulgruppe Nordhausen eine Podiumsdiskussion zu dem Thema „Racial Profiling – Rassistische Fahndungsmuster“.

Was ist eigentlich Racial Profiling?

Im allgemeinen Sprachgebrauch meint Racial Profiling rechtswidrige, diskriminierende Fahndungsmuster. Racial Profiling liegt vor, wenn eine Entscheidung über polizeiliche Fahndungs- bzw. Ermittlungsmaßnahmen auf Zuschreibungen wie der vermeintlichen „Rasse“, Hautfarbe, Sprache, Nationalität oder Religion der betreffenden Person beruht und die Maßnahme nicht an einen konkreten Verdacht geknüpft ist.

Ca. 100 Besucher*innen folgten der Einladung zu der Veranstaltung im Audimax der Hochschule. Die Gäste und Redner*innen wurden von dem Studentenclub „Karzer“ und der Nachhaltigkeits-Initiative „GoFair“ mit Getränken und veganen Speisen versorgt.

Eingeladene Podiumsredner waren: Tahir Della (Initiative Schwarze Menschen in Deutschland), Prof. Helmut Tilp (Professor für Polizei- und Ordnungsrecht an der HS Nordhausen), Karamba Diaby (Mitglied des Bundestages, SPD) und Thomas Müller (hauptberuflicher Kriminologe und Mitglied von Amnesty International in der Themenkoordinationsgruppe “Polizei und Menschenrechte”).
Die Moderation wurde von Anja Bachmann-Duscha und Frauke Kämmerer, zwei Lehrende der Hochschule Nordhausen, übernommen.

Ab 18:30 waren die Türen für Interessierte geöffnet und der Raum füllte sich schnell mit Leben. Nach der Begrüßung folgte ein Einstieg in das Thema durch einen Input Vortrag von Thomas Müller. Er beschrieb in der Gesellschaft existierende Formen von Racial Profiling und untermauerte diese mit mehreren Studien. Die Europäische Grundrechteagentur zeigte beispielsweise in einer Studie aus dem Jahr 2010 auf, dass Personen mit türkischem oder (ehemals-)jugoslawischen Migrationshintergrund fast doppelt so häufig wie dem Durchschnitt der Bevölkerung Personenkontrollen unterzogen werden.

Auf Basis der genaueren Einführung in die Thematik konnte die Diskussion zwischen den vier Referenten beginnen. Hierbei horchte das Publikum den Gesprächen und Erfahrungen der jeweiligen Personen aufmerksam zu und zeigte sich erstaunt über die beschämenden Geschichten, welche Betroffene, wie Karamba Diaby, mit den Zuhörer*innen teilten: Bei einer polizeilichen Kontrolle war Herr Diaby mit vielen Menschen im Zug unterwegs, jedoch wurde ausschließlich er nach seinem Ausweis gebeten. Die Polizeibeamten wollten dem Bundestagsabgeordneten nicht glauben, dass er deutscher Staatsbürger sei. Mit dem Kommentar: „Na, dann lassen wir ihn mal gehen“ durfte Herr Diaby weiter zu seinem bereits verspäteten Termin. Gerade weil dies keinen Einzelfall von Racial Profiling darstellt, betonte Herr Diaby die Notwendigkeit des Gesetzgebenden, Racial Profiling genauer zu definieren, damit weitere erniedrigende Vorfälle vermieden werden können.

In der zweiten Runde hieß es auch für die Zuhörer*innen im Saal, sich einzubringen, ihre Meinungen zu äußern oder Fragen an die Referenten zu stellen. Es entstand eine rege Diskussion, welche von vielen Beteiligten genutzt wurde, um möglichst viel aus den intensiven Gesprächen mitzunehmen.

Der allumfassende Tenor der Teilnehmenden war eindeutig: Die Bundesrepublik Deutschland müsse an den inneren Einstellungen vereinzelter Polizist*innen arbeiten, weil, und das sollte nicht zur Diskussion stehen, Racial Profiling in unserer Gesellschaft nun mal existiere. Um dieses Ziel zu erreichen, sind aus Sicht der Redner*innen folgende Maßnahmen durchzuführen: Die Aus- und Weiterbildung der Polizeibeamt*innen sollte in Zukunft insbesondere auf die Stärkung des interkulturellen Verständnisses ausgerichtet sein, der Abbau von Vorurteilen in der Gesellschaft durch Bildung, der Abschaffung des §22 Abs. 1a BPolG und der Einführung von unabhängigen Beschwerdestellen.

Fazit des Abends ist, sich der eigenen Verantwortung bewusst zu werden und Zivilcourage zu zeigen, sofern man Zeug*in einer diskriminierenden Handlung wird. Als Zeug*in von Racial Profiling können wir nachfragen, wo die Gründe liegen nur eine bestimmte (beispielsweise people of colour) Person zu kontrollieren. Die Podiumsdiskussion erwies sich als rundum gelungene Veranstaltung mit großer Teilnahme sowie Beteiligung und Partizipation der Zuhörerschaft. Es wurden Meinungen geäußert, Fragen gestellt und auch teilweise im humorvollen Ton über dieses ernste Thema gesprochen.

Amnesty International setzt sich für die Durchsetzung aller Menschenrechte ein. Die Hochschulgruppe Nordhausen vertritt Amnesty International in Nordhausen, indem Student*innen und Einwohner*innen Nordhausens zu Veranstaltungen eingeladen werden, welche über Rechte aufklären und zur Diskussion anregen sollen. Außerdem werden innerhalb der Gruppe Aktionen wie der „Briefmarathon“ oder Petitionen zu aktuellen Themen organisiert. Engagierte und Interessierte sind herzlich willkommen.

(Bericht von Fabienne Morcinietz)

One Reply to “Racial Profiling Podiumsdiskussion”

  1. Das war eine tolle Veranstaltung! Macht weiter so mit eurem Engagement.

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